Allgemeine Geschäftsbedingungen

Software loop

1. Allgemeines

1.1 Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Lieferungen, Leistungen und Angebote der REDTREE GmbH in Zusammenhang mit der Entwicklung und Bereitstellung der Softwaresuite loop.
1.2 Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden werden auch ohne ausdrücklichen Widerspruch selbst im Falle der Lieferung nicht Vertragsbestandteil.
1.3 Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen und/oder Ergänzungen sowie Änderungen und Ergänzungen abgeschlossener Verträge und der auf diese anwendbaren Geschäftsbedingungen von REDTREE bedürfen der Schriftform.
1.4 REDTREE ist berechtigt, diese AGB zu ändern, indem sie den Kunden im Einzelnen schriftlich über die Änderung informiert. Die Änderungen treten einen Monat nach Mitteilung in Kraft. Erfolgen die Änderungen zu Ungunsten des Kunden, kann dieser den Vertrag binnen eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung kündigen. Kündigt der Kunde nicht, wird die Änderung ihm gegenüber mit Ablauf der Monatsfrist wirksam.

2. Angebot und Vertragsschluss

2.1 Angebote von REDTREE sind – insbesondere hinsichtlich der Preise, Menge, Lieferfrist, Liefermöglichkeiten und Nebenleistungen – unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst durch die schriftliche Auftragsbestätigung und/ oder durch Zusenden der Ware und/ oder durch Auftragsausführung durch REDTREE zustande und richtet sich ausschließlich nach deren Inhalt.
2.2 Die ausdrückliche Übernahme von Garantien oder die Zusicherung von Eigenschaften bedarf der schriftlichen Bestätigung durch REDTREE.
2.3 Der Umfang der von REDTREE zu erbringenden Leistungen wird allein durch die schriftlichen Verträge festgelegt.
2.4 REDTREE behält sich durch die Berücksichtigung zwingender, durch rechtliche oder technische Normen bedingte, Abweichungen von den Angebotsunterlagen bzw. von der Auftragsbestätigung vor.
2.5 Um die Software stets aktuell zu halten, nimmt der Kunde der Produkte der loop Suite automatisch am vertragsgemäßen Update-Service teil, d.h. an der automatischen Belieferung mit Ergänzungen und Updates zu den bestellten Modulen und Applikationen. Der Kunde ist zur Abnahme der Lieferung im Rahmen des Update-Services nicht verpflichtet.
2.6 Soweit sich die Vertragspartner per elektronischer Post (E-Mail) verständigen, erkennen sie die unbeschränkte Wirksamkeit der auf diesem Wege übermittelten Willenserklärungen nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen an:
2.6.1 In der E-Mail dürfen die gewöhnlichen Angaben nicht unterdrückt oder durch Anonymisierung umgangen werden; d. h., sie muss den Namen und die E-Mail-Adresse des Absenders, den Zeitpunkt der Absendung (Datum und Uhrzeit) sowie eine Wiedergabe des Namens des Absenders als Abschluss der Nachricht enthalten. Eine im Rahmen dieser Bestimmung zugegangene E-Mail gilt vorbehaltlich eines Gegenbeweises als vom anderen Partner stammend.
2.6.2 Für unverschlüsselt im Internet übermittelte Daten ist eine Vertraulichkeit nicht gewährleistet.

3. Installation, Schulung und Beratung

Der Autor ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen.

Sofern REDTREE Schulungs-, Beratungs- oder Installationsleistungen erbringt, hat der Kunde dafür zu sorgen, dass die erforderlichen kundenseitigen Voraussetzungen erfüllt sind, insbesondere die erforderlichen Räumlichkeiten und Infrastruktur, Unterlagen und Personal bereitgestellt sind. Erfüllt der Kunde seine Mitwirkungspflichten nach Satz 1 nicht ordnungsgemäß, so verlängern sich die vertraglich vereinbarten Ausführungsfristen von REDTREE angemessen.

4. Leistungsumfang

4.1 REDTREE ist berechtigt, sich zur Erfüllung der von ihr geschuldeten Leistungen der Hilfe Dritter zu bedienen.
4.2 REDTREE ist in zumutbarem Umfang zu Teillieferungen und Teilleistungen berechtigt.
4.3 Zu Test- oder Demozwecken gelieferte Produkte (Hardware, Software, Datenträger, Unterlagen etc.) bleiben Eigentum von REDTREE. REDTREE behält sich vor, Software so auszurüsten, dass die Programme nach Ablauf der vereinbarten Testdauer nicht mehr voll einsatzfähig sind. Der Kunde kann hieraus keinerlei Ansprüche herleiten.

5. Lieferfrist

5.1 Von REDTREE angegebene Lieferzeiten sind unverbindlich. Für den Fall, dass der voraussichtliche Liefertermin von REDTREE um mehr als 4 Wochen überschritten wird, ist der Kunde berechtigt, REDTREE eine angemessene Nachfrist zur Lieferung zu setzen.
5.2 Auftragsänderungen führen zur Aufhebung vereinbarter Termine und Fristen, soweit nichts anderes vereinbart ist.
5.3 Liefer- und Leistungsfristen verlängern sich angemessen im Falle höherer Gewalt und aller sonst von REDTREE nicht zu vertretender Hindernisse, welche auf die Lieferung oder Leistung von erheblichem Einfluss sind, insbesondere bei Streik und Aussperrung bei REDTREE, ihren Lieferanten oder deren Unterlieferanten.

6. Preise

6.1 Die Preise verstehen sich netto zuzüglich der jeweiligen gesetzlichen Umsatzsteuer. Sonstige Lieferungen und Leistungen, für die zum Zeitpunkt ihrer Bestellung kein Preis vereinbart wurde, werden zu den am Tage der Erbringung gültigen Listenpreisen nach Freigabe durch den Auftraggeber berechnet.
6.2 Schulungs- und Installations- und andere Dienstleistungen werden, soweit kein Festpreis vereinbart wurde, nach der bei Auftragsannahme jeweils gültigen Preisliste und Freigabe durch den Auftraggeber berechnet.

7. Zahlung

7.1 Bei Zahlungsverzug des Kunden ist REDTREE berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 6% über Basiszinssatz zu verlangen, sofern nicht der Kunde einen geringeren Schaden oder REDTREE einen höheren Schaden nachweist.
7.2 Der Kunde darf nur mit unbestrittenen oder rechtskräftigen Forderungen aufrechnen bzw. diese mit Forderungen von REDTREE verrechnen. Zurückbehaltungsrechte darf der Kunde nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
7.3 Schuldet der Kunde REDTREE mehrere Zahlungen gleichzeitig, wird – sofern der Kunde keine Tilgungsbestimmung getroffen hat – zunächst die fällige Schuld, unter mehreren fälligen Schulden die jeweils ältere Schuld getilgt.

8. Gefahrübergang; Abnahme von Leistungen, Sachmangelhaftung; Nachbesserung bei Dienstleistungen

8.1 Ist der Kunde Unternehmer erfolgen alle Lieferungen auf Kosten und Gefahr des Kunden.
8.2 Von REDTREE auftragsgemäß installierte Produkte wird der Kunde gemeinsam mit einem Mitarbeiter von REDTREE unverzüglich testen. Funktionieren die Produkte im Wesentlichen vertragsgerecht, wird der Kunde unverzüglich die Abnahme erklären. Verweigert der Kunde die Abnahme, hat er REDTREE unverzüglich, spätestens aber innerhalb von 10 Werktagen nach Installation konkrete Fehler mit genauer Beschreibung in einem Fehlerprotokoll zu melden. Geht innerhalb des genannten Zeitraums weder eine Abnahmeerklärung noch eine Fehlermeldung bei REDTREE ein, gilt das Werk als abgenommen. Bei unwesentlichen Mängeln darf der Kunde die Abnahme nicht verweigern.
8.3 Soweit anderweitig keine speziellen Regelungen getroffen sind, haftet REDTREE bei Mängeln ihrer Software bzw. Dienst oder Werkleistungen nach Maßgabe der für diese geltenden besonderen Bestimmungen.
8.4 Bei schuldhafter Verletzung von Vertragspflichten hat der Kunde REDTREE in jedem Fall schriftlich zunächst zur kostenlosen Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung aufzufordern.

9. Eigentumsvorbehalt

9.1 REDTREE behält sich das Eigentum an der gelieferten Software sowie das Nutzungsrecht bis zur restlosen Bezahlung des Kaufpreises vor. Ist der Kunde Kaufmann, so gelten die vorstehenden Vorbehalte bis zur restlosen Bezahlung sämtlicher aus der Geschäftsbeziehung entstandenen oder entstehenden Forderungen. Das gilt auch dann, wenn einzelne oder sämtliche Forderungen von REDTREE in eine laufende Rechnung aufgenommen wurden und der Saldo gezogen und anerkannt ist.
9.2 Der Kunde tritt bereits jetzt alle aus der Weiterveräußerung der Ware beziehungsweise der Weiterlizenzierung der Software entstehenden Forderungen an REDTREE ab. Er ist widerruflich zum Einzug dieser Forderungen berechtigt. Auf Verlangen von REDTREE hat er die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt zu geben. REDTREE ist berechtigt, die Abtretung gegenüber dem Schuldner des Kunden offen zu legen.

10. Umfang der Rechtseinräumung

REDTREE behält an der gelieferten Software die Urheber und gewerblichen Schutzrechte sowie die Verwertungsrechte. Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart, erwirbt der Kunde ein einfaches Nutzungsrecht an der Software.

11. Haftung

11.1 REDTREE haftet uneingeschränkt nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit REDTREEs, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer Pflichtverletzung beruhen, die REDTREE, ihre gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen zu vertreten haben.
11.2 Für sonstige schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet REDTREE, gleich aus welchem Rechtsgrund, dem Grunde nach. Unberührt bleibt das gesetzliche Rücktrittsrecht des Vertragspartners, jedoch haftet REDTREE im Übrigen nur in Höhe des typischerweise vorhersehbaren Schadens bzw. der typischerweise vorhersehbaren Aufwendungen.
11.3 Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
11.4 Soweit REDTREE nach Ziffer 11.2 haftet, ist die Haftung auf die Deckungssumme der Betriebshaftpflichtversicherung von REDTREE beschränkt.
11.5 REDTREE haftet nicht für Schäden, soweit der Kunde deren Eintritt durch ihm zumutbare Maßnahmen – wie insbesondere durch Programm und Datensicherung – hätte verhindern können.
11.6 Die Regelungen dieser Ziffer 11 gelten auch zugunsten der Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen von REDTREE.
11.7 Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

12. Abtretbarkeit von Ansprüchen

Der Kunde ist nicht berechtigt, mit REDTREE geschlossene Verträge als Ganzes oder einzelne Rechte oder Pflichten hieraus abzutreten oder sonst Rechte und Pflichten aus mit REDTREE geschlossenen Verträgen ohne Zustimmung von REDTREE ganz oder teilweise auf Dritte zu übertragen.

13. Schlussbestimmungen

13.1 Diese Bedingungen bleiben im Zweifel auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner oder mehrerer Bestimmungen in ihren übrigen Teilen verbindlich. Sollten Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so soll an deren Stelle eine Bestimmung treten, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt.
13.2 Erfüllungsort für alle Lieferungen und Leistungen von REDTREE ist Castrop-Rauxel.
13.3 Falls der Kunde im Sinne der gesetzlichen Bestimmungen Kaufmann ist oder seinen Sitz im Ausland hat, wird als ausschließlicher Gerichtsstand Castrop-Rauxel vereinbart.
Castrop-Rauxel den 15.05.2009
REDTREE GMBH, Lambertusplatz 6, 44575 Castrop-Rauxel

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